Dieses Dokument wurde zuletzt am 07.07.2010 aktualisiert!

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Tauchcenter Dresden, Stephensonstrasse 44, 01257 Dresden, Inhaber: Grell Andreas

1. Geltungsbereich

1.1. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und dem Tauchcenter Dresden bei Fernabsatzgeschäften gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlußes gültigen Fassung.

1.2. Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge folgende:

a) Allgemeine Geschäftsbedingungen Fernabsatzgeschäfte
b) Gesetzliche Regelung

2. Teilnehmer Tauchcenter Dresden (nachfolgend TCD genannt) schließt Verträge mit Kunden ab, die

a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie

b) juristische Personen sind, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich vom Tauchcenter Dresden  angenommen wurde, ist das Tauchcenter Dresden binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand

Tauchcenter Dresden liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte Tauchcenter Dresden nachträglich Fehler erkennen, dass sich bei TCD  ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis, oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird TCD den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist TCD zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Vertragsschluss/Widerrufsrecht

4.1. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch TCD zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung, §151 I BGB. Über den Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von TCD durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführen der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung.

4.2. Widerrufsrecht

Aufgrund des gesetzlichen Widerrufrechts gem. § 3 Fernabsatzgesetz kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens TCD zunächst ein schwebend unwirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Warensendung die Rücknahme der Ware durch TCD verlangen. Dazu ist innerhalb der vorgegebenen Frist das TCD telefonisch oder per Fax über die Rückgabe zu informieren. Die Rücknahme erfolgt ausschließlich auf Veranlassung des TCD über den Deutschen Paket Dienst auf Gefahr und Kosten von TCD, es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware bis zu EURO 40,00 beträgt oder durch den Kunden in eigener Veranlassung durchgeführt wurde. Im letzteren Fällen sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn der Kunde hat eine andere als die bestellte oder mangelhafte Ware geliefert erhalten. "Unfrei" zurückgesendete Ware wird nicht entgegen genommen.


Alternativ hat der Kunde das Recht innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keine Begründung bedarf, an TCD zu senden. Auch in diesem Falle ist der Kunde zur Rücksendung und gegebenenfalls zur Tragung der Versandkosten wie vorstehend in den Absätzen 1. und 2. dieser Ziffern beschrieben, verpflichtet.

Der Brief soll an folgende Adresse übermittelt werden:

Tauchcenter Dresden, Stephensonstrasse 44, 01257 Dresden

Das Widerrufsrecht besteht nicht für solche besonderen Services von TCD, die folgende Warengruppen betreffen und bei folgenden auflösenden Ereignissen:
- Audio- und Videokassetten, CD´s, Software, soweit deren Versiegelung geöffnet wurde (§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Fernabsatzgesetz);
- Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte;
- Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen bei TCD, besteht ein Widerrufsrecht nicht, da diese Waren entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind und/oder es entfällt bei folgenden Ereignissen:

- Bücher, soweit deren Schutzhülle geöffnet oder sie Online heruntergeladen werden;
- Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten konfiguriert wurden, wie z.B. Maßanfertigungen, Teilmaßanfertigungen, Sondergrößen, etc.;
- Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde;
- Sonderbestellungen des Kunden, wie z.B. für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.;

4.30. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte TCD nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei TCD verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann TCD entweder eine in qualität- und preisgleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder liefern oder vom Vertrag zurücktreten. Akzeptiert der Kunde die Ersatzlieferung nicht, kann er sie auf Kosten von  TCD zurücksenden. Bereits erhaltene Zahlungen wird TCD umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch einen Vertragsteil erstatten bzw. nach Rücksendung seiner abgelehnten Ersatzware.

5. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Dresden oder direkt ab Hersteller.

6. Preis

6.1. Sollte sich bei Sport TCD ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behält sich TCD ein Recht zur Korrektur vor. TCD wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder TCD kann vom Vertrag zurücktreten. Alle Preisangaben auf unserer Homepage verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, soweit sie nicht über unsere Geschäftskunden-Shops bestellen. Deren Preis verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.

6.2. Der Kunde muss den jeweils aufgegebenen Betrag in EURO bezahlen. Eventuelle Bankspesen oder Wechselgebühren gehen zu Lasten des Kunden.

Zur Ware werden neben den Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Std.-Service, Versicherung, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.

6.3. Die auf der Homepage angegebenen Preise geltend nur für Bestellungen im Fernabsatz.

6.4. Die Rechnungsbeträge sind ohne Abzug zu begleichen

6.5. Bei Eingabe falscher Daten wie Anschrift und Bankverbindung, gehen die zusätzlich anfallenden Kosten für Lieferung und Bankgebühren zu Lasten des Bestellers.

7. Eigentumsvorbehalt

TCD behält sich das Eigentums an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit TCD im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf TCD bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits TCD die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung vom TCD erhält.

8. Gewährleistung

8.1. TCD gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
 
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist eine Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

8.3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Versendung.

8.4. Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird TCD umgehend nachliefern. Im übrigen hat TCD zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern, oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung).

8.4. TCD haftet nur dann für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese entweder im Katalog oder in der Homepage ausdrücklich als zugesichert oder als "Garantie" gekennzeichnet sind.

8.5. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind, sowie nicht für Verschleißteile.

9. Haftung

9.1. TCD seine Geschäftsleitung und seine Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigen Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten), sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und arglistiger Täuschung haftet TCD unbegrenzt. Lediglich bei einer schuldhaften Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von TCD begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen

9.2. Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann TCD auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels bzw. elektronischen Datentransfers technisch sicherstellen. Hinzutreten die Unwirkbarkeiten des Internets selbst. TCD haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass in Folge technischer Mängel möglicherweise vom Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei TCD eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei TCD.

9.4. Der Umfang einer Haftung von TCD nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5. Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von TCD, seiner Geschäftsleitung und seinen Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

10. Datenschutz

10.1TCD gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt, sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. TCD wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von TCD nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden e-Mail an tauchcenterdd@gmx.de  zu widersprechen.

10.2. TCD wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 10.1. geregelten Umfang hinaus verwalten oder weitergeben.

11. Rechtswahl

11.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen TCD und Kunden, sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Wahlverkauf vom 11.08.1988 ist ausgeschlossen.


11.2. Die Bestimmungen der Ziffer 11.1. lassen zwingende Regelungen des Rechtsstaates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat als seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

12. Verschiedenes

12.1. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder zur Rückbehaltung besteht nicht, es sei denn die Forderung ist unstreitig oder rechtkräftig gerichtlich festgestellt.

12.2. Erfüllungsort ist für Zahlungen der Geschäftssitz des TCD. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz von TCD oder der Versandort des ersten Versenders, der für TCD tätig wird.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein und/oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

14. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dresden oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von TCD , soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

Stand: 07.07.2010